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Allgemeine GeschäftsBedingungen
( Stand 01. Juni 2004 )



§ 01   Geltungsbereich


Die digitCON erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.


§ 02   Vertragsgrundlagen


Alle folgenden Geschäftsbedingungen sind bindend und können jederzeit im Internet unter: http://www.digitcon/htm/agb.htm    abgerufen werden.

Anderslautende Vereinbarungen sind jedoch bei Vertragsabschluß möglich. Sofern der Kunde individuelle Vorgaben vereinbaren möchte, hat er dieses schriftlich niederzulegen. Sie werden
erst durch Gegenzeichnung seitens der digitCON wirksam.


§ 03   Vereinbarungen


Alle Internetseiten werden in Absprache mit dem Kunden erstellt.

Der Kunde hat Zugriff auf den aktuellen Stand der Erstellung und kann Änderungswünsche frühzeitig mit einbringen. Der Lieferumfang, wie Seitenanzahl, nebst groben Layout etc. werden bereits vor Vertragsabschluß festgelegt. Danach können die vereinbarten Programmierarbeiten nicht mehr (oder nur kostenpflichtig) geändert werden.

Der Kunde verpflichtet sich, die Internet-Seiten bei Abnahme mittels Abnahmeprotokoll sorgfältig zu prüfen. Rechtschreibfehler werden innerhalb von 3 Monaten nach Übergabe kostenlos korrigiert.


Für darüber hinausgehende Fehler übernimmt die digitCON keine Haftung. Spätere Änderungen
an den Seiten sind kostenpflichtig, sofern diese nicht durch einen Betreuungsvertrag abgedeckt sind.

Die digitCON schließt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden durch falsche oder unrichtige Angaben des Kunden aus. Ferner behalten wir uns vor, Abbildungen, Fotos oder
Texte zu überarbeiten, um eine bessere Internetgerechte Nutzung zu gewährleisten.


§ 04   Gewährleistung


Die digitCON gewährleistet eine Datensicherheit beim Internet Explorer ab Version 5.5 von 90% im Jahresmittel.

Sofern der Kunde wünscht, dass seine Seiten ebenso auf dem Netscape Communicator verfügbar sind, muss dieses vertraglich ausdrücklich und gesondert vereinbart werden. Die Mehrkosten trägt der Auftraggeber und werden nach Zeit und Aufwand gesondert berechnet.


Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der digitCON liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.


Die Benutzung der von der digitCON bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software ( z.B. Java-Applets ).

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen.



§ 05   Haftung


Die digitCON leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Hälfte des Preises der erbrachten Leistung. Es sei denn, der digitCON wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt.

Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internetseiten.

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Dies gilt insbesondere auch für gewaltverherrlichende Inhalte.

Geltende Rechtsvorschriften sind in diesem Zusammenhang bindend.



§ 06   Betreuungsvertrag


Wartungsverträge zur Betreuung und Pflege von Internetseiten werden immer auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Die Mindestlaufzeit beträgt 24 Monate.

Die Laufzeit verlängert sich stillschweigend um jeweils weitere 12 Monate, sofern der Betreuungsvertrag nicht 6 Wochen vor Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird.

Der Betreuungsvertrag beinhaltet neben den speziell vereinbarten Serviceleistungen die jährliche Folgeanmeldung bei den wichtigsten Suchmaschinen und Robots, sowie einen Weihnachts- und Ostergruß auf einer gesonderten Seite.

Die Erweiterung der Navigation und die somit verbundene Einbindung zusätzlich verlinkter Seiten sind nie Bestandteil eines Betreuungsvertrages. Es sei denn, dass diese Mehrleistungen ausdrücklich im Betreuungsvertrag vereinbart wurden.


§07   UpDate - Bestimmungen


Wird die digitCON beauftragt, eine bestehende Homepage zu revidieren, gilt folgende, besondere Vereinbarung:

Der Auftraggeber stellt der digitCON alle Zugangsdaten seines Providers zur Verfügung, damit ein reibungsloser Datentransfer gewährleistet ist. Ferner erklärt sich der Auftraggeber ausdrücklich mit Auftragserteilung damit einverstanden, dass er nicht berechtigt ist, während der UpDate-Phase seine Seiten selbst zu ändern, zu ergänzen, oder sonstiges mit seinen Seiten zu machen. Dies gilt ausnahmslos von der Überlassung der Zugangsdaten bis zur Abnahme des erteilten Auftrages. Ausnahmen hiervon, sind ausschließlich und nur nach vorheriger Absprache mit der digitCON möglich.

Bei wiederholter Zuwiderhandlungen von Seitens des Auftraggebers ist die digitCON berechtigt, ohne weitere Vorankündigung die Arbeiten an der Homepage einzustellen. Der vereinbarte Programmierpreis ist dennoch unverzüglich und in voller Höhe an die digitCON zu zahlen.


§ 08   Rechnungsstellung


Die digitCON stellt ihre Leistungen wie folgt in Rechnung:

Monatsbeträge sind 1-jährlich im voraus zu bezahlen, sofern die monatliche Leistung weniger als EUR 20,-- beträgt. 1/4-jährlich im voraus, wenn die Leistung unter EUR 40,-- liegt und monatlich, wenn sie über EUR 40,-- beträgt. Liegt uns eine Abbuchungserlaubnis vor, werden die Beiträge grundsätzlich monatlich im Voraus abgebucht. Preisänderungen ( nach oben wie nach unten ) bleiben vorbehalten. Sie werden jedoch immer rechtzeitig bekannt gegeben, so dass der Vertragspartner die Möglichkeit der Kündigung vor Inkrafttreten der Preisänderung hat.

Ein eventuell bestehendes Restguthaben wird bei vorzeitiger Kündigung zurückbezahlt.

Alle Beträge verstehen sich zzgl. des aktuell geltenden Mehrwertsteuersatzes.




§ 09   Zahlungs- und Lieferbedingungen


Die Angebote von der digitCON sind freibleibend. Wir verpflichten uns, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören: Höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. In diesen Fällen ist der digitCON eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die digitCON behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegenüber der digitCON ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Mit Erteilung des Auftrags zur Gestaltung einer Website wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 30% fällig. Weitere 30% sind vom Auftraggeber zu zahlen, wenn das Layout der Site vorliegt und vom Auftraggeber zur Weiterverarbeitung freigegeben worden ist ( ohne Text, Bilder, oder Links ). Der Restbetrag wird bei Übergabe der Website fällig.

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installationen, Schulungen und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für den Mehraufwand infolge von:


1.)   Des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form.

2.)   Von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter. Der
        Auftraggeber muss hierüber nicht zuvor unterrichtet werden. Die Rechnungslegung ist
        selbstverständlich und wird ohne Aufschlag 1 : 1 weiter gegeben.

3.)   Aufwendungen im Zusammenhang von Lizenzvergaben und Management.

4.)   In Auftrag gegebene Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen.

5.)   Außerhalb der Geschäftszeiten erbrachte Dienstleistungen.

Die von der digitCON gestellten Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen netto zu bezahlen. Dies gilt auch, wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der digitCON.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe der zu diesem Zeitpunkt geltenden Zinssätze in Anrechnung gebracht. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Die Gebühren sind im einzelnen: 5,-- € für jede Mahnung, sowie 12,00 € für jede Rücklastschrift. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, so ist die digitCON ohne Nachfristsetzung berechtigt, das Übermitteln des betreffenden Angebotes auf einen Internetserver bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände die der digitCON nach Vertragsabschluss bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen der digitCON einschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist die digitCON berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und Ersatz, des ihr dadurch entstandenen Schadens zu verlangen. Es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.


§ 10   Datenschutzbestimmungen


Die digitCON speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt die digitCON auch zur Beratung ihrer Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Dienstleistungen.

Die digitCON wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

digitCON weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.

Der Kunde weiß, daß der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere, dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Der Kunde erteilt seine Einwilligung in die Veröffentlichung und Weitergabe der vollständigen Registrierungsdaten im Abfrageservice des jeweiligen Providers zum Internet, um die Abfrage der zu einer Domain gehörenden Registrierungsdaten zu ermöglichen.


Aus technischen Gründen wird die digitCON als Admin "C" (Administrator) eingetragen.

Möchte der Kunde das Vertragsverhältnis mit der digitCON lösen, so wird dem Kunden für die Abwicklung der Übernahme eine Bearbeitungsgebühr von € 150,-- in Rechnung gestellt und ist vorab fällig.


§ 11   Unterstützungsverpflichtung


Der Kunde haftet für den Inhalt überlassener Unterlagen, welche durch die digitCON in die bestellten Internetseiten übernommen werden sollen. Insbesondere ist die Verletzung der Rechte Dritter zu beachten (z. B. Urheberrechte). Umfangreichere Unterlagen wie z.B. allgemeine Geschäftsbedingungen sind ausschließlich auf Datenträger bereit zu stellen.

Ferner ist der Auftraggeber verpflichtet, alles Datenmaterial, wie Bilder, Schriftstücke etc. in einem angemessenen Zeitrahmen zur Verfügung zu stellen. Dies gilt ebenso für den vom Auftraggeber zu erbringenden, aktiven Informationsaustausch.

Ebenso ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer in einem angemessenen Zeitrahmen, einen Termin zur Zwischenabnahme, bzw. Endabnahme zu ermöglichen. Kommt der Auftraggeber dem Abnahmewunsch nicht innerhalb von 14 Tagen nach, gilt die bis hierher erbrachte Leistung als anerkannt und kann vom Auftragnehmer abgerechnet werden.

Sollte der Auftraggeber innerhalb von 60 Tagen nach Auftragserteilung immer noch nicht das zugesagte Datenmaterial zur Verfügung gestellt haben, ist die

digitCON berechtigt, den gesamten Auftragswert abzurechnen.


§ 12   Copyright


Das Copyright für das Layout aller, von der uns erstellten Internetseiten liegen bei der digitCON.

Copyrights für den Inhalt der Internetseiten liegen beim jeweiligen Kunden.

Für die strikte Einhaltung sämtlicher Copyrightbestimmungen für die überlassenen Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Mit Vertragsunterzeichnung wird die Alleinverantwortung des Kunden bestätigt.


Werden Verletzungen des Copyrights bekannt, werden die entsprechenden Seiten, Fotos oder Texte dieses Kunden unverzüglich und für ihn kostenpflichtig entfernt. Die gesamten Kosten für eine eventuelle Abschaltung, aufgrund eines solchen Verstoßes, werden dem Kunden in voller Höhe in Rechnung gestellt. Die digitCON wird keine Internetseiten erstellen, dessen Inhalte jugendgefährdend, oder in jeglicher Art und Weise diskriminierend sind.


§ 13   Schlussbestimmung


Grundlage aller vertraglichen Vereinbarungen ist das deutsche Recht.

Der Gerichtsstand ist ausschließlich Ludwigshafen am Rhein und wird mit Vertragsunterzeichnung anerkannt.

Erfüllungsort ist Limburgerhof.

Alle Erklärungen der Vertragsparteien können auch mittels e - Mail übersandt werden. Dies gilt auch für Rechnungen.

digitCON
Manfred Hiekel

Paul-Münch-Straße 8   —   67117 Limburgerhof
Telefon:  06236 / 465164
Handy:   0172 / 6211068

Bankverbindung: Kreissparkasse Ludwigshafen am Rhein
BLZ: 545 501 20 — Konto-Nr.: 905455

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Stand:   01. Juni 2004


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